Gießen: Kaffeeschmuggler erwischt!

Veröffentlicht am 20.Jan.2017 um 17:37 Uhr | Zuletzt geändert am: 20.Jan.2017 um 17:37 Uhr

Symbolfoto; © Picture-Factory/Fotolia.com



Bei einer Zollkontrolle auf der BAB 3 haben Bedienstete des Hauptzollamtes Gießen im Auto eines Polen 376 Kilogramm unversteuerten Kaffee gefunden.

Die Zöllner zogen bei Limburg einen PKW auf seiner Route von Luxemburg nach Polen für eine Kontrolle aus dem Verkehr und fanden im Kofferraum 376 Kilogramm Röstkaffee, überwiegend in Form von Kaffeepads deutscher Kaffeemarken. Der 36-jährige Pole hatte den Kaffee in Luxemburg gekauft, um ihn angeblich in Polen gewerblich über das Internet zu verkaufen. Da Kaffee in Deutschland der Kaffeesteuer unterliegt, hätte er den Transport beim deutschen Zoll vorher anzeigen müssen. Dies hatte er nicht gemacht, so dass die Steuer mit dem Verbringen nach Deutschland ent-stand. Da er nicht zahlen konnte, stellten die Zöllner den Kaffee sicher.

Gegen den Kaffeehändler leiteten sie ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Steuerhinterziehung ein. Er muss nun die Kaffeesteuer in Höhe mehr als 800 Euro zahlen. Darüber hinaus droht ihm eine Geldstrafe.

Zusatzinformationen:

Im Kaffeesteuerrecht gilt wie auch in anderen Verbrauchsteuergesetzen das sogenannte „Bestimmungslandprinzip“. Das heißt, die jeweilige Steuer wird in dem EU-Mitgliedstaat erhoben, in dem die Ware verbraucht wird. Bei einer Beförderung von bereits in einem anderen Mitgliedstaat versteuertem Kaffee (oder kaffeehaltigen Waren) durch Deutschland in einen weiteren Mitgliedstaat, entsteht somit hier keine Steuer, sofern der Beförderer die Durchfuhr im Voraus beim Zoll mit einem Formular angezeigt hat.

Privatpersonen, die in andere EU-Mitgliedstaaten reisen, können Kaffee grundsätzlich für den persönlichen Ge- und Verbrauch unbeschränkt abgabenfrei mitbringen. Ab einer Menge von 10 Kilogramm pro Person wird jedoch vermutet, es läge kein persönlicher Verbrauch mehr vor. Bei Einreisen aus Nicht-EU-Staaten ist die abgabenfreie Einfuhr von Kaffee für den persönlichen Gebrauch nur innerhalb der allgemeinen Wertgrenze von 430 Euro möglich.

Bei Bestellungen von Kaffee in anderen EU-Mitgliedstaaten im Versandhandel (z.B. übers Inter-net) muss der im anderen EU-Mitgliedstaaten ansässige Versandhändler die Kaffeesteuer beim deutschen Zoll anmelden und abführen, wenn es sich bei den Abnehmern in Deutschland um Privatpersonen handelt.

Bildquelle:

  • Polizist hält Polizeikelle: Symbolfoto; © Picture-Factory/Fotolia.com

Zuletzt geändert am: 20.Jan.2017 um 17:37 Uhr






Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.
WP2Social Auto Publish Powered By : XYZScripts.com